Allgemeine Geschäftsbedingungen Ostprodukte-Versand OPV GmbH, Stand 24.06.2016

§1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Ostprodukte-Versand OPV GmbH, nachfolgend OPV GmbH genannt, und dem Käufer gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Käufers erkennt OPV GmbH nicht an, es sei denn, OPV GmbH hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Durch die Betätigung der Schaltfläche ?Jetzt kaufen? akzeptiert der Käufer die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von OPV GmbH und verpflichtet sich diese zu beachten.

§2 Vertragsschluss
Wenn Sie eine Bestellung bei OPV GmbH aufgeben, schicken wir Ihnen in allen Fällen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und die zum Zeitpunkt der Auftragserteilung bekannten Einzelheiten aufführt. Ein Kaufvertrag kommt zustande, wenn OPV GmbH eine Auftragsbestätigung versendet oder das bestellte Produkt oder einen Korrekturabzug an Kunden versendet oder versenden lässt. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Vertragspartner ist OPV GmbH. Die Ablehnung der Freigabe eines Korrekturabzugs durch Kunden berechtigt nicht zum Rücktritt vom Vertrag, sondern lediglich zur Überarbeitung. OPV GmbH bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Auch unsere Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden. Bitte beachten Sie, dass wir sämtliche Produkte nur in haushaltsüblichen Mengen verkaufen.

§3 Widerrufsrecht für Verbraucher
(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.)

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Ostprodukte-Versand OPV GmbH, Lüderitzer Straße 72, 39590 Tangermünde, Telefon +49 (0) 39322-738333, Email-Adresse: info@ostprodukte-versand.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite (www.ostprodukte-versand.de/Widerrufsformular.pdf) elektronisch aufrufen. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
- zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat

Versand-Adresse für Waren-Rücksendungen
Waren senden Sie bitte im Fall eines Widerrufs an folgende Adresse:
Ostprodukte-Versand OPV GmbH
Lüderitzer Straße 72
39590 Tangermünde

§4 Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Käufer angegebene Lieferadresse. Vom Kunden im Rahmen der Auftragserteilung vorgegebene Liefertermine werden von OPV GmbH nicht anerkannt und werden somit nicht Bestandteil des Kaufvertrags. Falls OPV GmbH ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant von OPV GmbH seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist die OPV GmbH dem Käufer gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Käufer unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Käufers bleiben unberührt. Soweit eine Lieferung an den Käufer nicht möglich ist, weil der Käufer nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Käufer mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Käufer die Kosten für die erfolglose Anlieferung.

Innerhalb Deutschlands wird binnen 3-10 Werktagen geliefert.

§5 Versandkosten
Entstehende Versandkosten werden dem Kunden von OPV GmbH vor Vertragsabschluss mitgeteilt, insofern diese vom Kunden zu tragen sind.
Eine Mindestbestellmenge besteht nicht.
- innerhalb Deutschland Portofrei ab 50,00 Euro Einkaufswert
- innerhalb Deutschland 5,95 Euro
- EU* 19,90 Euro
- Restliche Welt 39,00 Euro
Ab einem Warenwert von 50,00 EUR entfallen die Versandkosten von 5,95 EUR (max. Gewicht 30 Kg). Diese Kosten gelten nur für Deutschland und nicht für den Versand ins Ausland.
*Belgien, Bulgarien, Dänemark, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederland, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechien, Ungarn, Vereinigtes Königreich (UK), Zypern

§6 Fälligkeit und Zahlung, Verzug
Die Bezahlung des Kaufpreises ist mittels Vorkasse (Überweisung), Nachnahme, Kreditkarte und Paypal möglich.
a) Vorkasse-Überweisung
Überweisung des Warenwerts plus Versandkosten von 5,95€ (Entfall der Versandkosten ab Warenwert von 50€) auf folgendes Konto:
Empfänger: Ostprodukte-Versand OPV GmbH
Bank: Sparkasse Stendal
IBAN: DE78810505550101020392
BIC: NOLADE21SDL
Beim Verwendungszweck muss Bestellnummer eingetragen werden, welche auf Bestellbestätigung, die per Email nach Bestellung verschickt wird.
Versand nach Zahlungseingang auf Konto.
b) Nachnahme
Zahlung ist an der Tür bei der DHL Deutsche Post zu leisten.
Dafür wird eine Nachnahmegebühr von 4,90€ erhoben.
Hinzu kommt eine Zahlkartengebühr i.H. von 2,00€, die von der Post selbst berechnet und kassiert wird. Gültig nur innerhalb von Deutschland.
c) Kreditkarte
Akzeptierte Kreditkarten: MasterCard und Visa
Für Sicherheitstools und Verschlüsselungsverfahren, die sichere Online-Transaktionen voraussetzen, wird eine Gebühr von 0,50€ erhoben.
d) PayPal
Paypal unterliegt den höchsten Sicherheitsstandards und ist kostenfrei.

Kommt der Käufer in Zahlungsverzug, so ist OPV GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls OPV GmbH ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist OPV GmbH berechtigt, diesen geltend zu machen.

§7 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von OPV GmbH unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§8 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von OPV GmbH.

§9 Mängelhaftung
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften der §§ 434 ff. BGB. Die Abtretung dieser Ansprüche des Käufers ist ausgeschlossen. OPV GmbH übernimmt keine Gewähr für geringfügige Abweichungen der gelieferten Ware von der Angebotenen. Bei Waren, die im Internet abgebildet werden, sind geringfügige Abweichungen im Farbton, im Format und in der Stoff- und Oberflächenqualität nicht völlig vermeidbar. Derartige Abweichungen berechtigen nicht zur Mängelrüge. Bei Annahme der Ware ist die Verpackung zwingend vom Käufer zu prüfen. Bei Vorliegen eines offensichtlichen Transportschadens muss dieser durch den Logistikbeauftragten schriftlich bestätigt und OPV GmbH unter Angabe der Rechnungsnummer in schriftlicher Form gemeldet werden. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Käufers, gleich aus welchen Rechtsgründen, ausgeschlossen. OPV GmbH haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet OPV GmbH nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Käufers. Soweit die Haftung von OPV GmbH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Käufer Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend macht. Sofern OPV GmbH fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Käufer dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an OPV GmbH auf Kosten von OPV GmbH zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften der §§ 439 Abs. 4, 346 bis 348 BGB zu erfolgen. OPV GmbH behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche des Käufers beträgt bei gebrauchten Artikeln ein Jahr ab deren Ablieferung. Bei neuen Artikeln beträgt die Verjährungsfrist für Verbraucher zwei Jahre und für Unternehmer ein Jahr ab Ablieferung der Ware.

§10 Datenschutz
Die von OPV GmbH im Rahmen der Bestellabwicklung erhobenen personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung weitergegeben (verantwortlich für die Datenerhebung: Marlon Ikels). Ferner werden Adress- und Bestelldaten für eigene Marketingzwecke erhoben, verarbeitet. Der Kunde erklärt hierzu seine Einwilligung. Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte für andere Zwecke, insbesondere für Zwecke der Beratung, Werbung und Marktforschung ist ohne explizite Einwilligung des Kunden ausgeschlossen. Hinweis: Sie können der Nutzung, Verarbeitung bzw. Übermittlung Ihrer Daten zu Marketingzwecken jederzeit durch Mitteilung an OPV GmbH, widersprechen bzw. Ihre Einwilligung widerrufen. Nach Erhalt Ihres Widerspruchs bzw. Widerrufs werden wir die hiervon betroffenen Daten nicht mehr zu Marketingzwecken nutzen und verarbeiten bzw. die weitere Zusendung von Werbemitteln unverzüglich einstellen und Ihre Daten nicht für Werbezwecke weitergeben. Sofern Sie nicht per Vorkasse oder Nachname bezahlen, kann zur Wahrung unserer berechtigten Interessen zwecks Bonitätsprüfung ggf. eine Weitergabe Ihres Namens und Ihrer Adresse an die SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden, erfolgen. Ihre schutzwürdigen Belange werden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt.

§11 Verkaufsabwicklung innerhalb von 14 Tagen
OPV GmbH ist teilweise als Verkaufsagent im Auftrag seiner Kommissionskunden tätig und ist daher dazu verpflichtet, seine Verläufe möglichst schnell abzuwickeln. Sollten Sie Ihrer Zahlungsverpflichtung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Beendigung einer Auktion nachgekommen sein (ausschlaggebend ist der Zahlungseingang auf unserem Konto), so treten wir vom Vertrag zurück und listen die Ware erneut. Darüber hinaus behalten wir uns für den Fall, dass bei diesem zweiten Versuch kein Abschluss, bzw. nur ein Abschluss zu einem geringeren Preis möglich sein sollte vor, Schadensersatzansprüche gegen Sie geltend zu machen.

§12 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen gültig. Die Vertragspartner vereinbaren, die ungültige Bestimmung durch eine gültige Bestimmung zu ersetzen, welche wirtschaftlich der Zielsetzung der Vertragspartner am besten entspricht. Das Gleiche gilt im Fall einer Lücke des Vertrages.

§13 Gerichtsstand
Erfüllungsort ist der Sitz von Ostprodukte-Versand OPV GmbH in Tangermünde. Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, ein öffentlich- rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechtes handelt, wird Stendal als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart.

§14 Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

§15 Anbieterkennzeichnung
Ostprodukte-Versand OPV GmbH
Lüderitzer Straße 72
39590 Tangermünde
Tel: +49 (0) 39322-738333
Fax: +49 (0) 39322-738338
Geschäftsführer: Marlon Ikels
Umsatzsteuer-ID: DE298816694

§16 Batterien
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder Akkus sind wir als Händler gemäß Batterieverordnung verpflichtet, unsere Kunden auf Folgendes hinzuweisen: Bitte entsorgen Sie Altbatterien, wie vom Gesetzgeber vorgeschrieben - die Entsorgung im Hausmüll ist laut Batterieverordnung ausdrücklich verboten -, an einer kommunalen Sammelstelle oder geben Sie sie im Handel vor Ort kostenlos ab. Von uns erhaltene Batterien und Akkus können Sie nach Gebrauch bei uns unter der genannten Adresse unentgeltlich zurückgeben oder ausreichend frankiert per Post an uns zurücksenden.

Haftungsausschluss

Inhalt des Online-Angebots
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